SPD Oberbayern fordert Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen Corona
Der SPD Bezirk Oberbayern hat auf seinem digitalen Parteitag die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen Coriona gefordert.
„Jedes mal, wenn die Infektionsschutzmaßnahmen gelockert werden, laufen Krankenhäuser und Intensivstationen voll, das Gesundheitssystem und die dort Beschäftigten werden völlig überlastet und viele Menschen verlieren ihr Leben. Wir können diesen Teufelskreis der Pandemie nur mit einer hohen Impfquote durchbrechen“, so der Bezirksvorsitzende der OberbayernSPD, der Landtagsabgeordnete Florian Ritter. „Leider nehmen viel zu wenige Menschen – gerade auch in Bayern - das Impfangebot wahr. Zwar sind die Gründe dafür vielschichtig, aber wir können nicht einfach nur warten bis auch die letzten sich irgendwann überzeugen lassen. Wir dürfen nicht immer mehr Tote in Kauf nehmen, wir dürfen nicht die Krankenversorgung an die Wand fahren und wir dürfen nicht die Beschäftigten im Gesundheitswesen bis zum letzten auspressen. Infektionsschutzmaßnahmen sind wichtig und richtig, die damit verbundenen Beschränkungen greifen aber täglich in unsere Freiheitsrechte ein. Mit der Impfung steht eine Möglichkeit bereit, die am besten zur Eindämmung der Pandemie geeignet ist. Unter Abwägung all dieser Punkte sehen wir die allgemeine Impfpflicht als den geringsten Eingriff in die persönlichen Freiheiten mit dem größten Nutzen für die Pandemiebekämpfung und für die Menschen. Wir brauchen die allegemeine Impfpflicht“.
Der Bezirksparteitag wählte zudem den Vorstand der SPD Oberbayern neu. Der Münchner Landtagsabgeordnete Florian Ritter wurde mit 88% als Vorsitzender bestätigt. Zu stellvertretenden Bezirksvorsitzenden wurden MdL Doris Rauscher (Ebersberg), MdB Michael Schrodi (Fürstenfeldbruck) und Abuzar Erdogan, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rosenheimer Stadtrat, gewählt. Dem neu gewählten Vorstand gehören weiterhin an: Julia Rothmayer (München), Dominik Streit (Weilheim), Teresa Degelmann (Freising), Seija Knorr-Köning (München) und Bgm Michael Falkenhahn (Otterfing).